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Rechtliche Grundlagen

Die Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) ist am 15. Mai 2007 in Kraft getreten. Sie schafft den rechtlichen Rahmen für die staaten- und verwaltungsgrenzenübergreifende Nutzung von Geo-informationen.

Um einen Überblick über die rechtliche Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie zu geben, sind auf dieser Seite relevante Gesetzestexte sowie Verordnungen aufgeführt bzw. es wird auf die Homepage der Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE) verlinkt.

 

INSPIRE-Richtlinie: RICHTLINIE 2007/2/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE)

Die „Entscheidung der Kommission zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Überwachung und Berichterstattung" wurde am 11. 06.2009 im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Sie gilt ab dem 5. Juni 2009.

Die Richtlinie musste von den Mitgliedstaaten binnen zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden. Im Saarland trat das saarländische Geodateninfrastrukturgesetz am 1. Juli 2009 in Kraft.

Saarländisches Geodateninfrastrukturgesetz (SGDIG) vom 1. Juli 2009

 

Die Grundlage für den Aufbau der Infrastruktur bilden die Durchführungsbestimmungen (Implementing Rules (IR). Insgesamt sind für INSPIRE fünf solcher Bestimmungen definiert worden:

  1. INSPIRE Durchführungsbestimmung Metadata

    http://www.geoportal.de/DE/GDI-DE/INSPIRE/Direktive/Metadata/metadata.html?lang=de

  2. INSPIRE Durchführungsbestimmung Network Services

    http://www.geoportal.de/DE/GDI-DE/INSPIRE/Direktive/Network-Service/network-service.html?lang=de

  3. INSPIRE Durchführungsbestimmung Überwachung (Monitoring) & Berichterstattung (Reporting)

    http://www.geoportal.de/DE/GDI-DE/INSPIRE/Direktive/Monitoring-und-Reporting/monitoring-und-reporting.html?lang=de

  4. INSPIRE Durchführungsbestimmung Data and Service Sharing

    http://www.geoportal.de/DE/GDI-DE/INSPIRE/Direktive/Datasharing/datasharing.html?lang=de

  5. INSPIRE Durchführungsbestimmung Data Specifications
    http://www.geoportal.de/DE/GDI-DE/INSPIRE/Direktive/Data-Specs/data-specs.html?lang=de